Anfragen

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Publiziert am 1. Feb 2016 in Anfragen

Anfrage zum Einzelhandelsmarkt in Ladeburg

Anfrage zum Einzelhandelsmarkt in Ladeburg

Die Vorsitzender der Bernauer Linksfraktion, Dr. Dagmar Enkelmann, erkundigt sich nach dem Stand des künftigen Einzelhandelsmarktes in Ladeburg.

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Publiziert am 24. Jan 2016 in Anfragen

Anfragen zum Winterdienst

Anfragen zum Winterdienst

Die Stadtverordnete Heidi Scheidt erkundigt sich bei der Stadtverwaltung nach den rechtlichen Regelungen zum Winterdienst.

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Publiziert am 29. Dez 2015 in Anfragen

Anfragen zu Bauvorhaben in Bernau-Waldfrieden

Anfragen zu Bauvorhaben in Bernau-Waldfrieden

Der Stadtverordnete Sören-Ole Gemski (Die Linke) erkundigte sich bei der Stadtverwaltung nach geplanten Bauvorhaben in Bernau-Waldfrieden.

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Publiziert am 24. Nov 2015 in Anfragen

Anfrage zu Flüchtlingen (Internet-Zugang)

Anfrage DIE LINKE – Dr. Dagmar Enkelmann – Für Geflüchtete ist es sehr wichtig, Kontakt zur Heimat und den zurückgebliebenen Angehörigen und Freunden zu halten. In den Übergangswohnheimen besteht derzeit kein WLAN-Zugang. Unter welchen Bedingungen kann hier schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden?

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Publiziert am 23. Nov 2015 in Anfragen

Anfragen zum Haushalt 2016 (Kunst und Kultur)

Anfragen DIE LINKE – Dr. Hildegard Bossmann –

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Publiziert am 6. Nov 2015 in Anfragen

Anfrage zur Hundesteuer

Anfrage DIE LINKE – Michelle Petroll

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Publiziert am 13. Okt 2015 in Anfragen

Anfragen zum Konsum von Alkohol auf Spielplätzen

Anfragen DIE LINKE – Frau Scheidt –

1. Die 5. SVV hat in ihrer Sitzung am 05.11.2009 die Stadtordnung über das Verbot des Alkoholgenusses auf Kinderspielplätzen und in Parks der Stadt Bernau bei Berlin beschlossen.
Im Geltungsbeeich ( § 1 ) wurden konkret 22 Spielplätze benannt. Inzwischen sind neue Spielplätze dazugekommen, z.B. in Lindow und in Birkholzaue. In Nibelungen entsteht ein weiterer.

Deshalb meine Frage an die Verwaltung: Gilt die angeführte Stadtordnung automatisch auch für diese Plätze oder muss eine Erweiterung der Satzung im § 1 vorgenommen werden?

2. Im § 2 wird formuliert: „Es ist untersagt, auf den unter § 1 aufgeführten Plätzen und Parkanlagen Alkohol zu konsumieren, oder sich zum Zwecke des Alkoholgenusses niedergelassen zu haben.“ Dazu meine Zusatzfrage: Wurde in der Vergangenheit die Einhaltung dieser Satzung durch die Ordnungsbehörde kontrolliert, wurden Ordnungswidrigkeiten nach § 4 Absatz 1 dieser Satzung festgestellt und entsprechend Absatz 2 geahndet?

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Publiziert am 13. Okt 2015 in Anfragen

Anfragen zu Flüchtlingen

Anfragen DIE LINKE – Frau Dr. Enkelmann –

1. Wie ist der Vorbereitungsstand für die Aufnahme von Flüchtlingen in Bernau?
2. Wo erwartet der Bürgermeister weitere Unterstützung durch die Bürgerschaft?

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