Anfrage zum Bürgerhaushalt
Anfrage DIE LINKE – Herr Rehmer –
Welche im Rahmen der Bürgerhaushalte 2013, 2014 und 2015 beschlossenen Vorhaben sind bisher noch nicht abgeschlossen und in welchem Status befinden sich diese Vorhaben aktuell (bspw. „Bücherschrank für alle“)?
MehrAnfrage zum Sozialpass
Anfrage DIE LINKE – Frau Dr. Enkelmann –
Wie viele Bürgerinnen und Bürger Bernaus haben den Sozialpass, welche Angebote sind damit abgedeckt, welche Möglichkeiten bzw. Notwendigkeiten zur Erweiterung sieht der Bürgermeister und wie wird der Pass beworben?
Anfragen zum Maerker-Portal und zur Bahnhofs-Passage
Anfragen DIE LINKE – Herr Rehmer –
1. Wie ist der aktuelle Stand zur Einführung des Maerker-Portals für die Stadt Bernau bei Berlin und wann wird das Online-Portal für die Bernauerinnen und Bernauer nutzbar sein?
2. Welche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den Bau und die Erweiterungen der Bahnhofspassage sind bisher noch nicht erfüllt worden und wie wirkt sich der aktuell erfolgte Eigentümerwechsel darauf aus?
Anfragen zur Anhörung des „Diamant e.V.“ im Ausschuss A4
Anfrage DIE LINKE – Herr Rehmer – Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen in der SVV am 23.04.2015: 1. Wie viel Fragen wurden zur Anhörung des Diamant e.V. für die Ausschusssitzung des A4 am 13.04.2015 eingereicht? 2. Welche Fraktion reichte wie viele Fragen ein? 3. Wie lauten die jeweiligen Fragen der einzelnen Fraktionen?
MehrAnfrage zum Ökokonto
Anfrage DIE LINKE – Frau Dr. Enkelmann – Im Jahre 2001 hat die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss gefasst, in der Stadt ein Ökokonto einzurichten. Dadurch sollten Ersatzmaßnahmen, die sich aus Investitionen ergeben, gebündelt werden. Wie ist der Stand der Umsetzung dieses Projektes?
MehrAnfrage zum Taubendreck am Bahnhof und im Fahrrad-Parkhaus
Anfrage DIE LINKE – Frau Petroll – Als Stadtverordnete der Bernauer Linken wurde ich vermehrt auf die Problematik des Taubendrecks und sogar „angreifender“ und zunehmend aggressiver Tauben im Fahrradparkhaus und auch auf dem S-Bahnhof hingewiesen und ich werde von unseren Einwohnern gefragt, in wie weit von der Stadt Bernau hier bereits Maßnahmen im Fahrradparkhaus ergriffen wurden und geplant sind bzw. ob von der Stadt Bernau bereits Kontakt mit der S-Bahn-Berlin GmbH aufgenommen wurde bzgl. der wohl sicher bekannten sich zuspitzenden Problematik auf dem S-Bahnhof.
MehrAnfrage zur Verkehrssituation an der Ecke Alberichstraße / Börnicker Chaussee
Anfrage – DIE LINKE – Herr Rehmer: Wie bewertet die Stadtverwaltung die Verkehrssituation an der Ecke Alberichstraße / Börnicker Chaussee, an welcher sich Autos, Fahrräder und Fußgänger_innen kreuzen? Welche Maßnahmen wären kurzfristig realisierbar, um die kritische Verkehrssituation vor Allem für den nicht-motorisierten Verkehr zu verbessern?
MehrAnfrage zum möglichen Ankauf einer Streuobstwiese in Börnicke
Anfrage DIE LINKE – Herr Kirsch – zum möglichen Ankauf einer Streuobstwiese (Börnicke): Bitte lassen Sie prüfen ob und inwieweit ein Ankauf durch die Stadt möglich ist bevor das Objekt (Grünlandfläche Flurstück Nr. 403) auf Grund seiner Lage zu Spekulationszwecken von jemand anderes gekauft wird.
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