Soziale Infrastruktur trägt die Handschrift der Linken!

Publiziert am 27. Jul 2016 in Artikel

Soziale Infrastruktur trägt die Handschrift der Linken!

Die Linksfraktion Bernau traf sich am 16. Juli 2016 zur Sommerklausur im Ortsteil Börnicke.

„Wir sind in den Debatten erkennbar, weil unsere politischen Schwerpunkte die sozialen Themen der Stadtpolitik sind und bleiben, die wir gemeinsam mit unserem linken Bürgermeister durchsetzen wollen und werden“, so formulierte es die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann in ihrer Bilanz. Investitionen in Kitas und Schulen werden fortgesetzt. Als weitere positive Beispiele nannte sie das kostenlose Schulobst, die Einführung des Märker-Portals, mit dessen Hilfe die Bewohner_innen schnell und digital mit der Stadtverwaltung Kontakt aufnehmen können, die freiwillige Förderung von Kultur, Sport, Jugendvereinen; eine Prämie für jedes neugeborene Kind in Bernau. Auch der Neubau von Schulen und Kitas wurde von der linken Stadtfraktion immer unterstützt. Dazu haben wir unseren Teil beigetragen!“, so die Fraktionsvorsitzende.

vorne: Michelle Petroll, Burghard Seeger, Dr. Dagmar Enkelmann, Christine Poppitz, Heidi Scheidt; mittig: Dr. Hildegard Bossmann, Dr. Harald Ueckert, Christian Rehmer, hinten: Dominik Rabe, Soeren-Ole Gemski, Wolfgang Kirsch

vorne: Michelle Petroll, Burghard Seeger, Dr. Dagmar Enkelmann, Christine Poppitz, Heidi Scheidt; mittig: Dr. Hildegard Bossmann, Dr. Harald Ueckert, Christian Rehmer, hinten: Dominik Rabe, Soeren-Ole Gemski, Wolfgang Kirsch

Der Bürgerhaushalt in Bernau wurde von den Linken vor Jahren ins Leben gerufen. Der Umgang damit erscheine aber jetzt erneuerungsbedürftig, sowohl was Satzung als auch die Öffentlichkeitsarbeit damit betreffe. Dazu werde es einen neuen Aufschlag der Linksfraktion geben. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Bernau habe als erste in Brandenburg mit neuem sozialem Wohnungsbau begonnen. Die Nachfrage nach den ersten Neubau-Wohnungen zu geförderten Mietpreisen von 5,50 € pro Quadratmeter war groß. Schon vor der Fertigstellung waren die meisten der 41 Wohnungen an Inhaber_innen von Wohnberechtigungsscheinen vergeben. „Das zeigt, dass wir weiteren Bedarf an bezahlbaren Mietwohnungen haben“, ergänzte Bürgermeister André Stahl, der Gast der Klausur war. Die Mitglieder der Linksfraktion im Aufsichtsrat der WOBAU unterstützen diesen Kurs.

Mehr Personal im Rathaus wurde eingestellt, was sich bei der Bearbeitung der zahlreichen Bebauungspläne der Stadt auszahlt. Denn Bernau wächst – dank kluger Ausnutzung der vorhandenen Bebauungspotentiale. Es gelang auch, die Kinderkrebs-Nachsorge-Klinik in Bernau zu halten.

Die verfassungswidrig erhobenen Altanschließer_innen-Beiträge werden zurückgezahlt. „Dank auch unserer Vorschläge sei der WAV heute weiter mit dem Vorhaben als manch anderer Zweck-Verband“, ergänzte Ole Gemski, der gemeinsam mit dem Bürgermeister die Stadt Bernau im WAV Panke/Finow vertritt.

Die Linke als stärkste Fraktion mit wichtigen Positionen in der Stadtpolitik

Seit 2014 stellt sie den Bürgermeister, der einen wahrnehmbaren Wechsel der Politik und des Politikstils eingeführt habe. Die SVV-Vorsteherin Dr. Hildegard Bossmann hat die Herausforderungen einer veränderten Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung gut gemeistert. Die wichtigen Ausschüsse Stadtentwicklung und Verkehr sowie Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport werden von Mitgliedern der Linksfraktion geführt.

Mit der kürzlich erfolgten Wahl von Sören-Ole Gemski im neuen Ortsteil Waldfrieden hat die Linke Bernau jetzt drei Mitglieder in den Ortsbeiräten, Birkenhöhe (Heidi Scheidt als Vorsitzende), Schönow (Harald Ueckert).

Die Fraktionsvorsitzende konstatierte mehr solidarisches Miteinander in der Fraktion gegenüber dem vergangenen Jahr. Dies mache sie froh. Der Fraktionsvorstand habe seit der Wahl kontinuierlich, Themen- und sachbezogen gearbeitet. Ebenso dankte sie den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern für ihre engagierte Mitarbeit in der Fraktion und den Ausschüssen.

Zum Schluss der Beratungen resümierte die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann: Linke Kommunalpolitik sei nur glaubwürdig und durchsetzbar, wenn sie bürgernah ist. Sie muss in der ganzen Stadt verwurzelt sein, mit Institutionen, Initiativen, Vereinen, Unternehmen vernetzt sein. Linke Kommunalpolitik verlangt konkrete Sacharbeit und Kompetenz ihrer Akteur_innen, der Stadtverordneten. Das setzt Konflikt- und Teamfähigkeit voraus. Sie ist nur umsetzbar mit der Bereitschaft, auch Kompromisse zu schließen, um Mehrheiten für linke soziale Anliegen zu gewinnen.

Text: Margot Ziemann, Foto: Irene Koeppe

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