Volles Haus beim Thema Gesundheit.
Können in Bernau alle den richtigen Arzt oder die richtige Ärztin schnell erreichen?
Theoretisch ja – wenn man die Statistik der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburgs bemüht, so Dr. Hildegard Bossmann, die die öffentliche Debatte der Fraktion eröffnete. Danach ist Bernau mit Ärzt*innen unterschiedlicher Fachrichtungen, u. a. mit 30 Praxen für Allgemeinmedizin und Inneres, mit jeweils 3 Augen- und HNO-Praxen, 23 Zahnarztpraxen, einem Krankenhaus mit medizinischer Grundversorgung und spezialisiertem Herzzentrum gut aufgestellt.
In der Praxis erleben es die Patient*innen jedoch oft anders. Auch in Bernau muss man auf Facharzttermine meist Monate warten. Es gibt nur einen Kinderarzt und eine Kinderärztin in Bernau. Erwachsene und Kinder mit Beeinträchtigungen, so Birgit Lembke-Steinkopf, Mitglied des Behindertenbeirates, finden in Bernau überhaupt keine Spezialist*innen.
Zudem sind die meisten Praxen im Stadtzentrum konzentriert. Wer in den Ortsteilen lebt, für den ist es schon schwierig, den Arzt oder die Ärztin überhaupt oder schnell genug zu erreichen, so die Anmerkung einer Einwohnerin aus der Waldsiedlung.
Wer neu nach Bernau zieht – und das waren in den vergangenen Jahren mehrere Tausend Menschen, hat Schwierigkeiten, eine Hausärztin oder einen Hausarzt zu finden, weil die Praxen keine neuen Patient*innen mehr annehmen, hieß es aus der Runde. Die derzeitigen Planungen für Bernau gehen jedoch auch weiterhin von einer ausreichenden Versorgung aus.
Kommune kann Infrastruktur sichern
Was also ist zu tun? Was kann die Kommune tun, um diese Situation zu verbessern, wurde der Bürgermeister angefragt.
„Die Stadt selbst“, so André Stahl, „kann bei der Niederlassungsfreiheit der Ärzte im heutigen Gesundheitswesen nicht direkt die Anstellung von Ärzten verordnen. Wir können nur städtebauliche Voraussetzungen dafür schaffen, dass Ärzte sich hier ansiedeln.“ Das sei mit der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WOBAU auch bereits gelungen, die in den letzten Jahren bei den Neubauten in der Breitscheidstraße und der Bahnhofstraße neben Wohnungen auch Paxisräume für Ärzt*innen und medizinische Einrichtungen geschaffen habe.
„Diesen Weg werden wir weiter gehen“, so der Bürgermeister. Denn Bernau wachse weiter und da brauche es neben Wohnungen auch soziale Infrastruktur und weitere gesundheitliche Versorgung.
Die Niederlassung von ambulanten Ärzt*innen erfolge jedoch ausschließlich über die Kassenärztliche Vereinigung. „Wir versuchen da, wo es Brennpunkte gibt wie z. B. in der Waldsiedlung“, so Stahl weiter, „durch Verhandlungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung Lösungen zu finden.“ Soweit ihm bekannt sei, ist für die im Ahornhof vorgesehenen Praxisräume eine halbe Arztstelle durch die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg ausgeschrieben. Es könnte jetzt ein Arzt oder eine Ärztin einen Antrag auf Zulassung dieser Praxis stellen.
Gesundheit ist in Bernau ein Wirtschaftsfaktor. Rund 6.000 Menschen arbeiten hier in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, im Krankenhaus und Herzzentrum, bei niedergelassenen Ärzt*innen und Therapeut*innen.
Einfluss von Bund und Land auf die medizinische Versorgung
Das Immanuel Klinikum, Herzzentrum Bernau erhielt in den vergangenen 25 Jahren 70,5 Mio. € für Investitionen vom Land Brandenburg, so Kerstin Kühn, die Direktkandidatin der Linken für den Bundestagswahlkreis. Insgesamt vergab das Land von 1991-2014 insgesamt 4 Mrd. Euro an Zuschüssen.
Dies spiegele sich im Neubau und auch in einer verbesserten Ausstattung der Kliniken wieder, die den Patienten und Patientinnen zugutekomme.
Auch für die nächsten fünf Jahre werden mindestens 400 Mio. Euro für Investitionen in Kliniken in Brandenburg bereit gestellt und zusätzlich stünden 30,3 Mio. Euro für einen zukunftssicheren Umbau oder die Einrichtung von ambulant-stationären Versorgungszentren zur Verfügung.
Die Linke kritisierte jedoch die seit Jahren unzureichende Finanzierung der Personal- und Sachkosten der Kliniken durch die Krankenkassen. Die Bundesregierung sei in der Pflicht, hier Fehler im Vergütungssystem durch Gesetzesänderungen abzustellen. Nur dadurch seien die Unterfinanzierung beim Pflegepersonal und damit der Pflegenotstand in den Kliniken zu beheben.
Wofür wird das Geld im System verwendet?
Irene Köppe, sachkundige Einwohnerin der Linksfraktion Bernau, konnte wichtige Zusammenhänge darüber, wie das Geld der Versicherten durch die Krankenkassen verwaltet und verwendet wird, erläutern. Sie plädierte dafür, eine einheitliche solidarische Bürgerversicherung einzuführen, in die alle – und zwar ohne Beitragsbemessungsgrenze – einzahlen. Ein Berechnungsbeispiel zeigte dies eindrücklich. Nur so könne der Wettbewerb der Kassen um zahlungskräftige Mitglieder beendet und eine solidarische Gesundheitsversorgung für die Zukunft gesichert werden.
Ausblick
Carsten Schmidt, Vorsitzender Volkssolidarität Barnim e.V., wünschte sich zum Schluss des Abends, dass man sich in einer ähnlichen Veranstaltung der Situation im Pflege-Bereich widmen solle. Dies nimmt Michelle Petroll, als eine der Organisatorinnen dieser Fraktionssitzung, gern mit in die weitere Planung, ebenso wie die Idee der Wiederbelebung eines Gesundkreises Bernau.
Foto und Text: Margot Ziemann
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