Bündnis für Bernau und LINKE wollen Straßenbaubeiträge senken

Publiziert am 5. Jan 2018 in Anträge, Pressemitteilung

Bündnis für Bernau und LINKE wollen Straßenbaubeiträge senken

Seit langem gibt es in den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Bernau die Diskussion um die Gestaltung der Straßenausbau- und Straßenerschließungsbeiträge.

Gemeinsame Antrag

der Fraktionen BfB und Die Linke in der SVV Bernau:

Bündnis für Bernau und LINKE wollen Straßenbaubeiträge senken

Seit langem gibt es in den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Bernau die Diskussion um die Gestaltung der Straßenausbau- und Straßenerschließungsbeiträge.

Das Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg fordert deren Erhebung, lässt aber den Kommunen Spielraum für die konkrete Umsetzung.

Die Stadt Bernau liegt mit ihren Beiträgen, gemessen an anderen Kommunen, deutlich im oberen Bereich.

Das wollen nun unsere beiden Fraktionen ändern und haben auf einer gemeinsamen Beratung am 20. Dezember 2017 den beiliegenden Antrag beschlossen.

Wir erwarten in der Stadtverordnetenversammlung im Januar eine konstruktive, an einem gemeinsamen Ergebnis orientierte, Diskussion dazu.

 

Dr. Dagmar Enkelmann                          Dr. Detlef Maleuda

Fraktionsvorsitzende                              Fraktionsvorsitzender

DIE LINKE                                              Bündnis für Bernau

Sie finden den Antrag hier.

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