Artikel getaggt mit "Jugend"

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungsprozessen der Stadt Bernau bei Berlin

Gepostet von am 13. Nov 2015 in Anträge

In einem fraktionsübergreifen Antrag fordern die vier Fraktionen SPD/Freie Fraktion, Bündnis90-Grüne/Piraten, Fraktion Die Linke und CDU-Fraktion die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an den politischen Entscheidungsprozessen in Bernau bei Berlin zu stärken. Dafür soll eine Veranstaltung für Kinder und Jugendliche im zweiten Quartal 2016 durchgeführt werden, um sie über Möglichkeiten und Formen der Beteiligung und Interessensvertretung zu informieren.

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Haushalt 2016: Jugendklub „Frischluft“

Gepostet von am 5. Nov 2015 in Anträge

Die Linksfraktion beantragt, in den Haushaltsplan 2016 Finanzmittel in Höhe von 15.000 Euro einzustellen, um Voruntersuchungen und Vorentwurf für Umbau und Erweiterung des Baukörpers, der sich in der Nutzung des Jugendklubs „Frischluft“ befindet, absichern zu können.

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Anfragen zum Konsum von Alkohol auf Spielplätzen

Gepostet von am 13. Okt 2015 in Anfragen

Anfragen DIE LINKE – Frau Scheidt –

1. Die 5. SVV hat in ihrer Sitzung am 05.11.2009 die Stadtordnung über das Verbot des Alkoholgenusses auf Kinderspielplätzen und in Parks der Stadt Bernau bei Berlin beschlossen.
Im Geltungsbeeich ( § 1 ) wurden konkret 22 Spielplätze benannt. Inzwischen sind neue Spielplätze dazugekommen, z.B. in Lindow und in Birkholzaue. In Nibelungen entsteht ein weiterer.

Deshalb meine Frage an die Verwaltung: Gilt die angeführte Stadtordnung automatisch auch für diese Plätze oder muss eine Erweiterung der Satzung im § 1 vorgenommen werden?

2. Im § 2 wird formuliert: „Es ist untersagt, auf den unter § 1 aufgeführten Plätzen und Parkanlagen Alkohol zu konsumieren, oder sich zum Zwecke des Alkoholgenusses niedergelassen zu haben.“ Dazu meine Zusatzfrage: Wurde in der Vergangenheit die Einhaltung dieser Satzung durch die Ordnungsbehörde kontrolliert, wurden Ordnungswidrigkeiten nach § 4 Absatz 1 dieser Satzung festgestellt und entsprechend Absatz 2 geahndet?

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Linksfraktion diskutierte Förderrichtlinien mit Vereinen

Gepostet von am 19. Jun 2015 in Pressemitteilung

Die öffentliche Fraktionssitzung der Bernauer Linksfraktion am 17. Juni erfreute sich regen Zuspruchs. Diskutiert wurde über die Vergabe von Fördermitteln in den Bereichen Jugend und Soziales sowie Kultur und Kunst.

„Die Verwaltung hat neue Entwürfe für Förderrichtlinien vorgelegt. Es ist dringend notwendig, die über zehn Jahre bestehenden Richtlinien zur Fördermittelvergabe zu verbessern. Unsere erste Veranstaltung zur Richtlinie im Bereich Sport hat gezeigt, dass die Bernauer Vereine den Austausch und Dialog suchen. Wir sind bereit, ihnen dafür eine Bühne zu geben und gemeinsam ins Gespräch zu kommen“, erklärte Dominik Rabe zur Begrüßung.

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Erklärung mehrerer Stadtverordneter gegen die Übertragung der weiterführenden Schulen Bernaus an den Kreis

Gepostet von am 5. Jun 2015 in Artikel

Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2015 gaben 31 Stadtverordnete eine Erklärung ab. In dieser betonten Sie, dass sie eine Übertragung der weiterführenden Schulen Bernaus an den Kreis ablehnen. Initiiert wurde die Erklärung von Dr. Dagmar Enkelmann. Die Vorsitzende der Bernauer Linksfraktion übergab die Unterschriften im Anschluss an den Bürgermeister André Stahl.

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