„Entgegen anders lautender Meldungen steht die Bernauer Linksfraktion nach wie vor zu dem Kompromiss, der mit einer breiten Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung Anfang 2015 beschlossen wurde. Der damalige Beschluss kam mühevoll zustande und verlangte allen Beteiligten ein gehöriges Maß an Kompromissbereitschaft ab. Der kürzlich in der Stadtverordnetenversammlung gefasste Beschluss beinhaltet lediglich einen Prüfauftrag und stellt mitnichten eine Umstellung auf das Gebührenmodell dar. Es wurden weder eine Änderung der WAV-Finanzierung noch höhere Abwasserpreise beschlossen, wie von der CDU behauptet wird“, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Rehmer die Diskussionen über die Stadtverordnetenversammlung am 10. September 2015 und die Kritik am Abstimmungsverhalten der Bernauer Linksfraktion.
MehrAm 25. August 2015 lud die Bernauer Linksfraktion zu ihrem traditionellen „Roten Frühstück“ auf den Marktplatz ein. Da dienstags der Markttag in der Hussitenstadt ist, folgten viele Bernauerinnen und Bernauer der Einladung und verbanden die Einkäufe mit einem gemütlichen Plausch an den Tischen der Stadtverordneten. Zusammen mit Bürgermeister André Stahl (Linke) und der Landtagsabgeordneten Margitta Mächtig (Linke) standen sie für individuelle Gespräche zur Verfügung.
MehrGut, dass sich die CDU endlich eines Besseren besinnt. Vor längerem, noch zu Zeiten Bürgermeisters Handke, hatte ich angeregt, den Streit um den Austritt der Gemeinde Panketals aus dem Wasser- und Abwasserverband zum Gegenstand einer gemeinsamen Beratung der Hauptausschüsse Panketals und Bernaus zu machen. Hatte sich doch gezeigt, dass es weniger wirtschaftliche Gründe als eher persönliche Animositäten waren, die einem Verbleib Panketals im Zweckverband im Wege standen.
MehrAuf der 83. Dienstagsdemonstration am 16. Juni 2015 kam es zu einer sehr bezeichnenden Episode. Versammlungsleiter Thomas Strese versuchte mit einer Verbalattacke den Stadtverordneten Sören-Ole Gemski, Mitglied der Bernauer Linksfraktion, zu diskreditieren.
MehrMit Veröffentlichung der Satzungsbeschlüsse und den entsprechenden Genehmigungen der Kommunalaufsicht in den Amtsblättern der Stadt Bernau und des Landkreises Barnim Ende Juni 2015 wird der WAV damit beginnen, im Bereich des Trinkwassers die Umstellung vom Beitrags- auf ein Gebührenmodell umzusetzen.
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