Antwort der Verwaltung:
Zuletzt war dem Amtsblatt der Stadt Bernau bei Berlin vom 22. Mai 2015 (8/2015, S. 17) zu dem Thema „Vergünstigungen mit dem Bernauer Sozialpass“ folgende Information zu entnehmen:
„Bernauer Bürger mit geringem Einkommen können den Sozialpass der Stadt beantragen. Voraussetzung ist, dass sie bereits von der Rundfunkgebührenpflicht befreit sind. Auch Empfänger von Arbeitslosengeld II erhalten den Pass. Dieser berechtigt zum Erwerb ermäßigter Eintrittskarten für Kultur-, Sport- und andere Veranstaltungen, die von der Stadt oder durch von ihr geförderte Träger ausgerichtet werden. Zu günstigen Konditionen können Sozialpass-Inhaber auch das Angebot der Stadtbibliothek nutzen. Kostenlos ausgestellt wird der Sozialpass auf Antrag bei der Stadtverwaltung, Sachgebiet Wohnungswesen, Bürgermeisterstraße 25. Sprechzeit ist dienstags 8.30–12 und 13–17.30 Uhr, donnerstags 8.30–12 und 13–15 Uhr sowie freitags 9–12 Uhr. Mitzubringen sind ein Passfoto, der aktuelle Bewilligungsbescheid der Agentur für Arbeit oder der aktuelle Bescheid über Grundsicherung, der Rentenbescheid oder der Schwerbehindertenausweis und die GEZ-Befreiung. Der Sozialpass ist ein Jahr lang gültig und kann nach Ablauf (dreimal) verlängert werden.“
In den vergangenen Jahren wurde der Sozialpass in unregelmäßigen Abständen im Amtsblatt beworben. Auch der Presse (MOZ) waren in der Vergangenheit gelegentlich Informationen zu dem Bernauer Sozialpass zu entnehmen. Die Stadt Bernau bei Berlin ist bestrebt, das Informationsangebot zukünftig zu verbessern, d.h. in regelmäßigen, kürzeren Abständen (z.B. quartalsweise) im Amtsblatt auf den Sozialpass aufmerksam zu machen und über die damit verbundenen Vergünstigungen und Vorteile zu informieren. Zusätzlich könnten auf der Internetseite der Stadt Bernau bei Berlin (Wegweiser/Was erledige ich wo) Informationen zum Sozialpass aufgenommen werden, dieser auf der Startseite (Homepage) der Stadt in gewissen Abständen beworben oder ein jährlicher Presseartikel veröffentlicht werden. Auch auf dem Sozialpass selbst könnten Informationen zu den Angeboten erfolgen oder bei Antragstellung bzw. Abholung als Infobroschüre mitgegeben werden.
Bei den Antragstellern des Sozialpasses existiert häufig die Vorstellung bzw. der Wunsch, man könne damit günstiger die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen. Derzeit gibt es aber keine solche Berechtigung oder Vereinbarungen. Vor 10 Jahren hatte die Bernauer Stadtverordnetenversammlung die Einführung des Passes beschlossen.
- 2005 wurden 102 Sozialpässe ausgestellt (bzw. verlängert)
- 2006: 105
- 2007: 141
- 2008: 97
- 2009: 93
- 2010: 110
- 2011: 133
- 2012: 179
- 2013: 205 und
- 2014: 222 (Jahresstatistik 2014).
Die Anzahl der ausgegeben Pässe ist aber nicht unbedingt mit der Anzahl der „aktiven“/ noch gültigen Sozialpässe identisch, da diese nach Ablauf eines Jahres nicht zwingend verlängert werden und somit unter Umständen „ruhen“. So verfügen derzeit (lediglich) 58 Bernauer Bürgerinnen und Bürger über einen gültigen Sozialpass, weitaus mehr Bernauer Bürgerinnen und Bürger haben dagegen einen Sozialpass.
Die Anfrage wurde am 30. Mai 2015 eingereicht und in der SVV am 4. Juni 2015 mündlich beantwortet. Die schriftliche Antwort ging am 2. Juli 2015 ein.
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